Es darf nicht weiter vollstreckt werden
Bescheid
(IP) Hinsichtlich Nichtigerklärung einzelner Normen durch das Bundesverfassungsgericht und den spezifischen Umgang damit im Zusammenhang auch mit Zwangsversteigerung hat das…
News zu Zwangsversteigerungen
Nicht mit Verfassungsbeschwerde angreifbar
Anordnung
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen einer Klage am Verfassungsgerichtshof im Zusammenhand einer Zwangsversteigerung hat der Verfassungsgerichtshof Sachsen entschieden. „Entscheidungen, mit denen…
Mindestens Tatsachenkern vortragen
Nichtigkeit
(IP) Hinsichtlich der Feststellung der Nichtigkeit von Beschlüssen einer Verwaltungsgesellschaft bei drohender Zwangsversteigerung hat das Oberlandesgericht (OLG) München mit Leitsatz…
Verweigerte Vermögensauskunft als Grund
Steuer
(IP) Mit der Problematik, wann ein Finanzamt gegen einen Steuerschuldner vollstrecken kann, hat sich das Finanzgericht (FG) Düsseldorf beschäftigt. „Die…
Zweifelhafte Rechtslage hinsichtlich Finanzamt
Einkommenssteuer
(IP) Hinsichtlich Zwangsvollstreckung bzw. -versteigerung des Finanzamtes gegenüber einem Zwangsverwalter, auf eine betreffende Grundstückseigentümerin bezogen, hat das Finanzgericht (FG) Düsseldorf…
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Grundbucheintragungsverfahren ist Nachweis
Teileigentum
(IP) Hinsichtlich der Übertragung von Teileigentum von Anteilen an einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts bei drohender Zwangsvollstreckung bzw. Zwangsversteigerung hat das…
Kündigung benachteiligt unangemessen
Bausparkasse
(IP) Hinsichtlich der in Bausparverträgen verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingung und deren frühzeitiger Kündigung hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart mit Leitsatz entschieden.…
Keine Verpflichtung, Direktversicherung zu kündigen
Direktversicherung
(IP) Hinsichtlich Entgeltumwandlung und Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Kündigung einer Direktversicherung bei drohender Zwangsversteigerung hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Leitsatz…
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Ein Einsichtsrecht steht zu
Eigenbedarf
(IP) Hinsichtlich der Frage der Grundbucheinsicht des wegen Eigenbedarfs gekündigten Mieters im Zusammenhang der Zwangsversteigerung hat das Oberlandesgericht (OLG) München…
Vollstreckung mindestens sechs Monate vor Antragstellung angedroht
Zwangshypothek
(IP) Hinsichtlich eines erfolglosen Rechtsmittels gegen die Eintragung einer Zwangshypothek bei drohender Zwangsversteigerung hat sich das Oberlandesgericht (OLG) München mit…
Bauliche Ausnutzbarkeit ist der Erschließungsvorteil
Erschließung
(IP) Hinsichtlich der etwaigen Unzulässigkeit eines Antrags auf Aufhebung der Vollziehung im Beschwerdeverfahren bei anstehender Zwangsversteigerung hat das Oberverwaltungsgericht (OVG)…
Vom Gesetz nicht vorgesehen
Miteigentum
(IP) Bezüglich des Umgangs mit einem Zwangsversteigerungsanteils in der Zwangsversteigerung hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschieden. „Gehört das Grundstück nicht…