Gebot
Geringstes Gebots nicht nach materiellen Erwägungen
(IP) Hinsichtlich des juristischen Rahmens des Rangklassensystems der Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Die Aufstellung des geringsten Gebots…
BGH-Urteile
Erwerberabrechnung
Gebot rechtlichen Gehörs
(IP) Über das Gebot rechtlichen Gehörs der Streitparteien im Zusammenhang einer Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden: „Das Gebot rechtlichen…
Sanierung
Schaden an Sondereigentum
(IP) Hinsichtlich erforderlicher Sanierungsmaßnahmen zur Instandsetzung gemeinschaftlichen Eigentums bei ansonsten drohender Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „1.…
Rechtsnachfolgeklausel
Grundschuld ist vollstreckbar
(IP) Hinsichtlich Vollstreckung und Rechtsnachfolge einer GbR hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden: „Die Grundschuldbestellungsurkunde ... erlaubt die Vollstreckung in das…
Herausgabe
Den Herausgabetitel wiedererlangen
(IP) Hinsichtlich Erbbaurecht hat der BGH mit Leitsatz entschieden: „Eine vorbehaltlose Herausgabe im Sinne von § 1002 Abs. 1, §…
Stundung
Nur, wenn unbestritten
(IP) Hinsichtlich einzelner Bedingungen der einstweiligen Einstellung einer Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Eine Vollstreckung ist trotz…
Rechte
Das Vollstreckungsgericht unverzüglich unterrichten
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen der Verpflichtung zur Erstattung des Erstberichts nach der Inbesitznahme des Zwangsverwalters vor Zwangsversteigerung und seiner Informationspflicht…
Entschädigung
Keine Mitwirkungspflicht nach Insolvenzordnung
(IP) Hinsichtlich Restschuldbefreiung im Insolvenzverfahren bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden: „Die Pflicht des Schuldners, im Insolvenzverfahren…
Schrott
Voraussetzungen der Verfallsanordnung verfallen nicht
(IP) Hinsichtlich der Berücksichtigung des Verschlechterungsverbots bei Immobilienhandel nach Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden: „1. Hat das…
Rechtsbeschwerde
Keine Gründe im Zivilprozess
(IP) Hinsichtlich der formalen Rahmenbedingungen sowie den damit verbundenen etwaigen Konsequenzen in einem Zwangsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Beschlüsse,…
Hinweis
Gilt auch bei Zwangsversteigerung
(IP) Hinsichtlich zivilprozessualer Hinweispflicht bei drohenden Rechtsnachteilen hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden: „Die zivilprozessuale Hinweispflicht gemäß § 139…
Haftung
Pflichtverletzung muss unentschuldbar sein
(IP) Hinsichtlich Sachverständigenhaftung für unrichtige Verkehrswertgutachten bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden: „a) Bei der Haftung des Sachverständigen…